Periodika
18. Ausgabe des Druckblatts Jusline & Rechtsnachrichten

In früheren Ausgaben kommentierte die Akademie folgende Gesetze:

• die Verwaltungsgerichtsordnung /in den Ausgaben vom Januar 2003 bis April 2004
• das Strafgesetzbuch /in den Ausgaben vom Januar 2005 bis November 2006
• die Strafprozessordnung /in den Ausgaben vom April 2007 bis September 2009
• die Zivilprozessordnung /in den Ausgaben vom März 2011 bis November 2012

Anschließend wurden die einzelnen Kommentarteile zusammengefasst und jeweils in einem Buch veröffentlicht.

So erschienen im Jahr 2004 „Die Verwaltungsgerichtsordnung der Mongolei (vereinfachter Kommentar mit Bilddarstellungen)“, 2010 „Die Strafprozessordnung der Mongolei (vereinfachter Kommentar)“ und 2013 „Die Zivilprozessordnung der Mongolei (vereinfachter Kommentar)“.

Das diesmalig kommentierte allgemeine Verwaltungsgesetz trat am 1. Juli 2016 in Kraft und hat das Ziel, eine grundlegende rechtliche Rahmenbedingung für Tätigkeiten aller Behörden neu zu schaffen und die Behördentätigkeiten zu vereinheitlichen.

Seit 2015 werden Ausgaben mit einfachen Auslegungen einzelner Paragraphen des o.g. Gesetzes serienweise veröffentlicht. In der letzten Ausgabe Nr. 18 wurden die Paragraphen 67 – 73 (Abschnitt 6 “Verwaltungsnorm” – Abschnitt 7 “Planfeststellungsverfahren”) in einer bürgernahen Sprache interpretiert.

Das Druckblatt ist im Nationalen Rechtsinstitut sowie im Büro der HSS Mongolei erhältlich.