Print logo

Unsere Arbeit

Seit 1993 ist die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) auf dem Gebiet des Rechts und der Weiterentwicklung demokratischer Strukturen in der Mongolei tätig. Die zentralen Aufgaben des HSS-Projekts in der Mongolei sind die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Staat und Gesellschaft sowie die Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung des Landes, insbesondere durch die Entwicklung der Umweltgesetzgebung und Erhöhung des öffentlichen Bewusstseins für Umwelt und Recht.

Unsere Projektziele

Der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Mongolei liegt auf der Bereitstellung von Fachwissen im Rechtsbereich. Dies geschieht durch vielfältige Aktivitäten wie Symposien, Vorträge, Arbeitsbesuche zwischen Bayern und der Mongolei sowie begleitende Studien und Veröffentlichung von Handbüchern und Gesetzeskommentaren.

Projektziele der HSS-Mongolei sind:

  • Vereinheitlichung und Professionalisierung der Anwendung und Umsetzung des Rechts,
  • Behebung von Mängeln im mongolischen Gesetzessystem (Ausarbeitung neuer Gesetzesentwürfen, Novellierung bestehender Gesetze bzw. Beseitigung von Überschneidungen, Lücken und Kollisionen),
  • Befähigung der Bürgerinnen und Bürger, ihre Rechte geltend zu machen und rechtliche Verpflichtungen zu erfüllen,
  • Stärkung des Wissenstransfers und des Dialogs zwischen Zielgruppen in Deutschland und der Mongolei sowie in der Region,
  • Förderung von Institutionen und Netzwerken im Zusammenhang mit Umweltfragen sowie der Rolle der Mongolei regional und global.

Zielgruppen

  • Spezialisierung von Rechtsexperten und Verwaltungsbeamten als Multiplikatoren ist ein Mittel zur Verbesserung der Einheitlichkeit der Rechtsanwendung;
  • Unterstützung von Juristen sowie Wissenschaftlern und Studierenden sorgt für eine hochqualifizierte Rechtsnachfolge;
  • Den politischen Entscheidungsträgern Verständnis für Rechtsanwendung und den Änderungsbedarf zu vermitteln, ist eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung von Rechtsreformen;
  • Förderung des Rechtsbewusstseins der Öffentlichkeit ist eine Grundvoraussetzung für eine stabile Demokratie;
  • Fortbildung von aktiven Juristen (Staatsanwälte, Pflichtverteidiger und Forscher) sowie Beamte der Exekutive (z.B. Polizeibeamte, Kriminaltechniker usw.) stellt sicher, dass das Recht korrekt angewendet wird.

Aktivitäten der HSS-Mongolei

Förderung des Rechtsstaates – Demokratie und Recht im ständigen Wandel

Während sich die demokratischen Strukturen und die Strukturen des Rechtssystems der Mongolei entwickeln, stellen die Umsetzung von Reformen sowie die praktische Anwendung und Verbreitung des Rechts eine große Herausforderung dar. Vorrangiges Ziel der Kooperation ist die Ausbildung mongolischer Juristen in Deutschland, die Fortbildung von Multiplikatoren in der Mongolei durch deutsche Experten sowie die Vermittlung von Fachwissen in Form von Publikationen und Beratungen. Immer wenn Mongolen deutsche Kompetenz fordern, dient die HSS als Bindeglied nach Deutschland. Die Mongolei profitiert vom Austausch, da sie ihre eigene nachhaltige Rechtskultur und -tradition entwickelt und ihre demokratischen Strukturen stärkt.

Ökologische Nachhaltigkeit – Strafverfolgung zum Wohle der Natur und der Artenvielfalt

Die Mongolei ist reich an natürlichen Ressourcen und verfügt über einen relativ großen Anteil an Schutzgebieten. Darüber hinaus sind die Rechtsvorschriften zum Schutz der Natur umfangreich. Allerdings ist die Strafverfolgung aufgrund verschiedener Faktoren schwach. Die HSS Mongolei unterstützt Maßnahmen, indem sie durch Maßnahmen die Leistungsfähigkeit der Behörden und Beamten verbessert und das Rechtsbewusstsein im Umweltbereich stärkt.

Internationale Zusammenarbeit – regionale und globale Integration

Durch die Zusammenarbeit der Stiftungsbüros in der Region (u.a. Korea, China und Zentralasien) soll die Einbindung der Mongolei in regionale und internationale Netzwerke gestärkt werden. Dies ist im Umweltbereich besonders wichtig, um globale Herausforderungen wie den Klimawandel und die nachhaltige Entwicklung gemeinsam anzugehen.


Gemeinsame Projekte

Partner

Während des Besuchs der Vorsitzenden Prof. U.Männle im Jahr 2015 wurde die Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen der HSS und der Regierung der Mongolei unterzeichnet.

Während des Besuchs der Vorsitzenden Prof. U.Männle im Jahr 2015 wurde die Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen der HSS und der Regierung der Mongolei unterzeichnet.