Seit 1993 ist die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) auf dem Gebiet des Rechts und der Weiterentwicklung demokratischer Strukturen in der Mongolei tätig. Die zentralen Aufgaben des HSS-Projekts in der Mongolei sind die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Staat und Gesellschaft sowie die Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung des Landes, insbesondere durch die Entwicklung der Umweltgesetzgebung und Erhöhung des öffentlichen Bewusstseins für Umwelt und Recht.
Der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Mongolei liegt auf der Bereitstellung von Fachwissen im Rechtsbereich. Dies geschieht durch vielfältige Aktivitäten wie Symposien, Vorträge, Arbeitsbesuche zwischen Bayern und der Mongolei sowie begleitende Studien und Veröffentlichung von Handbüchern und Gesetzeskommentaren.
Projektziele der HSS-Mongolei sind:
Während sich die demokratischen Strukturen und die Strukturen des Rechtssystems der Mongolei entwickeln, stellen die Umsetzung von Reformen sowie die praktische Anwendung und Verbreitung des Rechts eine große Herausforderung dar. Vorrangiges Ziel der Kooperation ist die Ausbildung mongolischer Juristen in Deutschland, die Fortbildung von Multiplikatoren in der Mongolei durch deutsche Experten sowie die Vermittlung von Fachwissen in Form von Publikationen und Beratungen. Immer wenn Mongolen deutsche Kompetenz fordern, dient die HSS als Bindeglied nach Deutschland. Die Mongolei profitiert vom Austausch, da sie ihre eigene nachhaltige Rechtskultur und -tradition entwickelt und ihre demokratischen Strukturen stärkt.
Die Mongolei ist reich an natürlichen Ressourcen und verfügt über einen relativ großen Anteil an Schutzgebieten. Darüber hinaus sind die Rechtsvorschriften zum Schutz der Natur umfangreich. Allerdings ist die Strafverfolgung aufgrund verschiedener Faktoren schwach. Die HSS Mongolei unterstützt Maßnahmen, indem sie durch Maßnahmen die Leistungsfähigkeit der Behörden und Beamten verbessert und das Rechtsbewusstsein im Umweltbereich stärkt.
Durch die Zusammenarbeit der Stiftungsbüros in der Region (u.a. Korea, China und Zentralasien) soll die Einbindung der Mongolei in regionale und internationale Netzwerke gestärkt werden. Dies ist im Umweltbereich besonders wichtig, um globale Herausforderungen wie den Klimawandel und die nachhaltige Entwicklung gemeinsam anzugehen.