wissenschaftliche konferenz
Probleme und Lösungen bei Straftaten im Bereich illegaler Mineraliengewinnung
Vor diesem Hintergrund organisierte der Koordinierungsrat der Umweltkriminalprävention in der Mongolei in Zusammenarbeit mit der Universität für Innere Angelegenheiten eine wissenschaftliche Konferenz unter dem Titel „Probleme und Lösungen bei der Bekämpfung und Untersuchung von Straftaten im Bereich der illegalen Erkundung, Nutzung und Gewinnung von Mineralien“.
Im Rahmen der Veranstaltung hielten Vertreter des Ministeriums für Umwelt und Klimawandel, des Autoriums für Mineralien und Erdöl, der Generalstaatsanwaltschaft, der Nationalen Forensischen Agentur, der Umweltpolizei, der Generaldirektion des Grenzschutzes sowie des Mongolian Environment Civil Council Fachvorträge.
Die Vorträge beleuchteten die Auswirkungen des Bergbausektors auf die Umwelt sowie die Umweltschutzmaßnahmen. Dabei wurden auch die Herausforderungen bei der Untersuchung illegaler Bergbauaktivitäten thematisiert. Beispielsweise wurden von den 460 registrierten Fällen im Zusammenhang mit illegalen Bergbauaktivitäten im Zeitraum 2022-2023 nur 39,5 Prozent strafrechtlich verfolgt, während 46,7 Prozent aufgrund mangelnder Kriminalität, abgelaufener Verjährungsfristen oder aus anderen Gründen eingestellt wurden. Zum Stand Oktober 2024 waren von insgesamt 97 registrierten Fällen 47,1 Prozent aufgeklärt.
Ein Hauptgrund für die geringe Aufklärungsquote sind der Einsatz nicht registrierter technischer Geräte bei diesen Straftaten sowie die zahlreichen Schwierigkeiten bei der Beweissicherung.
Ein weiterer Vortrag befasste sich mit den rechtlichen Aspekten illegaler Mineralienlizenzen und den entsprechenden Gerichtsurteilen. Dieser verdeutlichte die große Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden und der Zivilgesellschaft, um diese Art von Kriminalität zu verhindern und zu bekämpfen.
Auf Grundlage der Vorträge und Diskussionen wird eine Empfehlung zu den identifizierten Problemen und Lösungsansätzen erarbeitet, die den zuständigen Behörden zur weiteren Bearbeitung vorgelegt werden soll.