Austausch
Internationale Rechtsbeziehungen

02.04.2024

Die Reise der mongolischen Juristen-Delegation, die bereits Brüssel und Luxemburg besuchte, führte sie weiter nach Den Haag, wo sie vom 21. bis 22. März wichtige internationale Organisationen und Institutionen besuchten. Ziel des Besuchs war es, die Beziehungen der Mongolei zu diesen Organisationen zu stärken und den Austausch in Rechtsfragen zu intensivieren.

Im Fokus: Internationale Strafjustiz und Rechtsstaatlichkeit

Der Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) stand im Zeichen der aktuellen Herausforderungen der internationalen Strafjustiz. Die Delegation diskutierte die Rolle der Mongolei im IStGH und Möglichkeiten für einen zukünftigen engeren Austausch.

Beitritt zu internationalen Abkommen

Bei der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht (HCCH) erörterte die Delegation die Möglichkeiten einer stärkeren Einbindung der Mongolei in die relevanten Abkommen der Organisation. Dies zielt darauf ab, die Rechtsstaatlichkeit in der Mongolei zu stärken und den internationalen Rechtsrahmen zu verbessern.

Kooperation und Austausch

Das Asser-Institut, ein renommiertes Forschungsinstitut für internationales Recht, bot der Delegation Einblicke in seine Arbeit und Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Im Fokus stand der Austausch zwischen mongolischen und internationalen Juristen, um die Expertise der Mongolei im Bereich des Völkerrechts zu fördern.

Zusammenarbeit in Strafsachen

Mit Eurojust, der Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, diskutierte die Delegation Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit in Strafsachen. Dies umfasst die Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität und die Verbesserung der Rechtshilfe zwischen der Mongolei und Europa.

Vorstellung des Internationalen Gerichtshofs

Der Besuch beim Internationalen Gerichtshof (IGH) ermöglichte der Delegation einen Einblick in die Aufgaben und die Struktur des wichtigsten Gerichtshofs der Vereinten Nationen. Die Delegation informierte sich über die Verfahren des IGH und seine Rolle bei der friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten.

Dialog mit weiteren Partnern

In Gesprächen mit der Deutschen Botschaft und dem Ständigen Vertreter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag tauschte sich die Delegation über den aktuellen Stand der Rechtsstaatlichkeit in der Mongolei aus.

Fortsetzung des Engagements

Die Reise der mongolischen Juristen-Delegation nach Europa unterstreicht die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. Die Hanns-Seidel-Stiftung wird sich weiterhin dafür einsetzen, die mongolische Justiz zu stärken und den Austausch mit internationalen Partnern zu fördern.

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