Fortbildung
Umweltrecht
Im Rahmen des nationalen Programms zur Erhöhung des Rechtsbewusstseins der Öffentlichkeit hat die Hanns-Seidel-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Nationalen Rechtsinstitut ein Fortbildungsprogramm und Handbücher für die Rechtsmentoren im Umweltrechtsbereich ausgearbeitet. Diese erste Bildungsveranstaltung zur Umsetzung des Programms fand auf Anfrage der Provinzverwaltung in der Selenge Provinz statt.
An der zweitätigen Bildungsveranstaltung nahmen 50 Rechtsmentoren und 70 Ranger, Beamte der Umweltpolizei und Umweltinspektoren aus der Provinz Selenge teil.
Frau Tydecks Zhou, Leiterin des Referates für Nordost- und Zentralasien der HSS, und Herr Glenk, der Repräsentant des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung in der Mongolei, waren zu einer Eröffnungsrede und zur Abschlusszeremonie (Zertifikateverleihen) der Veranstaltung eingeladen.
Geleitet wurde die Fortbildung durch Herrn Prof. Iur. Dr. Batbayar.E, Frau Prof. Dr. Iur. Altanzul.A und Frau Gantsetseg.S. Als wesentliche Eckpunkte der Fortbildung stellten sich Folgendes heraus.
- Internationale Umweltkonventionen u. -abkommen: Schutz des Bürgerrechts
- Umweltgesetze in der Mongolei: Bürgerbeteiligung
- Prävention der Umweltkriminalität und Verwaltungssache: Die Pflichten der staatlichen Behörden
- Umweltbezogene Popularklage
- Entschädigung für Schäden an der Umwelt und natürlichen Ressourcen
- Gründung einer Partnerschaft zur gemeinsamen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen: Verträge, Regelungen, und Vorschriften
Die Provinzverwaltung und die Teilnehmer sprachen ihren herzlichen Dank bei der HSS und dem Nationalen Rechtsinstitut für die erfolgreiche Durchführung aus und brachten ihre Unterstützung zum Ausdruck.
Treffen mit der Verwaltungsleitung der Selenge Provinz
Während der Veranstaltung kamen Frau Zhou und Herr Glenk mit Herrn Saintsog.J, stlv. Governeur, Herrn Tuvshintugs, Leiter des Departments für Umwelt und Touristmus der Selenge Provinz, und anderen Vertretern zusammen und tauschten ihre Meinungen über die gemeinsame Veranstaltungen in der Vergangenheit aus. Auch über die künftige Zusammenarbeit wurde gesprochen.
In diesem Zusammenhang brachten die Gesprächspartner die Möglichkeiten zum Ausdruck, die Mitglieder der Bürgervertretungen aus 17 Stadtkreisen und sechs Dörfern fortzubilden und im Umweltrechtsbereich ihre Zusammenarbeit weiter aufzubauen.