Schulung
Fortbildung für Verwaltungsrichter wurde durchgeführt

Vom 29. bis 30. Mai 2024 fand die Fortbildungsmaßnahme für Verwaltungsrichter der Berufungs- und ersten Instanz statt. Die Veranstaltung begann mit einer Eröffnungsrede von Frau Munkhtuya D., der Vorsitzenden der Verwaltungskammer am Obersten Gerichtshof.

Die Fortbildungsmaßnahme fand im Rahmen der folgenden Hauptinhalte statt.

• “ Fragen der Ausgleichsentschädigung, die bei der Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Mineralfeldern für staatliche und kommunale Sondernutzungen zu berücksichtigen sind“
• „Fragen, die bei der Beilegung von Verwaltungsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Annahme und Bearbeitung von Anträgen auf Lizenzverlängerung zu berücksichtigen sind“
• „Bei der Beilegung weitverbreiteter Streitigkeiten über Mineralien zu berücksichtigende Aspekte“
• „Angelegenheiten, die bei der Beilegung von Streitigkeiten im Rahmen der Rechtsbeziehungen zu Mineralien und Grundstücken zu berücksichtigen sind“
• „Verständnis der Mehrwertsteuer, innovative Rechtsregulierung sowie einheitliche Auslegung und Anwendung des Gesetzes“
• „Verständnis der Steuerregistrierung und des integrierten Informationssystems sowie Möglichkeiten der Nutzung des Systems zur Beilegung von Steuerstreitigkeiten“
• „Das Beweisprinzip im Verwaltungsverfahrensrecht: Der Zusammenhang zwischen dem Amtsermittlungsgrundsatz und dem Dispositionsgrundsatz“
• “Beweislast und Beweislastverteilung im Verwaltungsverfahren”