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Fachaustausch
Verhältnismäßigkeit und Methodik verfassungsgerichtlicher Entscheidungen.

Am 6. Dezember 2024 organisierte das Verfassungsgericht der Mongolei eine Online-Sitzung, um Erfahrungen zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts auszutauschen. Die Veranstaltung wurde durch die Hanns-Seidel-Stiftung unterstützt.

Während des Treffens tauschten die Teilnehmer ihre Erfahrungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, zur Methodik sowie zur Praxis beim Verfassen von Begründungen für Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus. A

n der Sitzung nahmen Mitglieder des Verfassungsgerichts der Mongolei, Assistenten der Verfassungsrichter, Forscher und weitere Mitarbeiter teil.

Die Sitzung wurde von Prof. Dr. Rudolf Mellinghoff geleitet, der sowohl als Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts als auch als Präsident des Bundesfinanzhofs tätig war.

Abgeschlossen wurde das Treffen mit einer Frage- und Antwort-Runde.