Diskussion
Diskussion fand statt
Diese umfassen insbesondere:
- die Methodik zur Voranalyse des Bedarfs und der Erforderlichkeit gesetzlicher Regelungen;
- die Methodik zur Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen;
- die Methodik zur Bewertung der Auswirkungen von Gesetzesentwürfen;
- die Methodik zur Berechnung der mit der Umsetzung von Gesetzen verbundenen Kosten;
- die Methodik zur Bewertung der Folgen und Ergebnisse der Umsetzung von Gesetzen.
Die Diskussion wurde in Zusammenarbeit mit der Hans-Seidel-Stiftung Mongolei organisiert. An der Veranstaltung nahmen zudem Vertreterinnen und Vertreter staatlicher Institutionen, Berufsverbände, der Zivilgesellschaft sowie akademischer und wissenschaftlicher Einrichtungen, Juristinnen und Juristen sowie Forschende teil. Insbesondere Vertreter der Parlamentskanzlei, des Kabinettssekretariats, verschiedener Ministerien sowie relevanter Behörden und Organisationen beteiligten sich an dem Austausch über die Inhalte des Projekts, praktische Umsetzungsmöglichkeiten sowie aktuelle Herausforderungen und Problemstellungen
Die Teilnehmenden brachten darüber hinaus zahlreiche Vorschläge und Empfehlungen zur weiteren Verbesserung der Entwürfe ein. Im Rahmen einer lebhaften Frage-und-Antwort-Runde fand ein intensiver fachlicher Austausch statt. Die im Verlauf der Diskussion eingebrachten Anregungen und Empfehlungen werden nun ausgewertet und geprüft, um die Methodiken weiter zu überarbeiten und zu vervollkommnen.