Juristenforum 2022
Konzeption der Verfassung: aktuelle Herausforderungen

Am 21. Oktober 2022 fand nach der Corona bedingten zwei-jährigen Pause das ordentliche “Juristenforum 2022” im Hotel „Ulaanbaatar“ statt, an dem Vertreter aller juristischen Fachgebiete teilnahmen.

Die Hauptsitzung des Forums wurde zwischen 9:25 – 13:20 Uhr unter dem Thema “Die Konzeption der Verfassung, aktuelle Herausforderungen” abgehalten, in der folgende Vorträge gehalten wurden:

1. “Schutz der Verfassungswerte – wissenschaftliche Grundlage” – Prof. Dr. jur.habil. Ts. Sarantuya,
2. “Der in der Verfassung verankerte Grundsatz dem Vorrang des Gesetzes” – Dr. (PhD) jur. P. Odgerel,
3. “Die Grundstruktur der Verfassung, ihre Grundsätze und Verfassungsänderung” – Dr. (LLD) jur. O.Munkhsaikhan.
4. “Die Rolle des Verfassungsgerichts bei Festigung der Verfassungsstaatlichkeit, aktuelle Herausforderungen” – Dr. jur. (Ph.D) V. Udval,
5. “Verfassungsgarantie des Eigentumsrechts: Widersprüche und Risiken” – Dr. jur. (Ph.D) Т.Mendsaikhan,
6. “Kritische Abhandlung der Entscheidung Nr. 2/2022 des Verfassungsgerichts” – Mag. Jur. A. Bazar.

Teil 2: Freie Diskussion

Im Anschluss hatten Juristen die Möglichkeit eine freie Diskussion zu den jeweiligen Themen zu führen. Dr. jur. Sh. Tsogtoo – Richter am Verfassungsgericht – erarbeitete am Ende ein Resümee der Hauptsitzung. 

Am Nachmittag fand das Forum in Nebensitzungen jeweils zu folgenden Verfassungs-, Verwaltungs-, Zivil- und Strafrechtsthemen statt:

• “Konzeption der Verfassung – Fragen der Grundstruktur”,
• “Gewährleistung des Grundrechtsschutzes durch effektiven Schutz der Verwaltungsgerichtsbarkeit”,
• “Gewährleistung des Eigentumsrechts durch Zivilrecht”,
• “Schutz der Verfassungswerte durch Strafgesetzgebung”.

Insgesamt wurden 16 Vorträge zu den vier o.g. Rechtsgebieten vorgetragen. An diesem vierten Juristenforum nahmen ca. 300 Juristen und Forschungskräfte teil. Aus dem Forum werden gemeinsame Empfehlungen und Resümees für alle vier Rechtsgebiete herausgegeben.