Informationsreise
Vertreter der Arbeitsgruppe des Verfassungsgerichtsgesetzes in Karlsruhe
Das zentrale Thema der Gespräche war die Anwendung des BVerfGG in der Praxis
Eine sechs-köpfige Delegation der Sub-Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Wissenschaft, Verfassungsrichtern, Mitarbeitern des Parlaments und des Ministeriums für Justiz und Inneres, die der o.g. Hauptarbeitsgruppe des Parlaments fachliche Unterstützung leisten soll, weilte auf Einladung der Stiftung nach Karlsruhe.
Die Delegationsgruppe traf sich zu Fachgesprächen mit Herrn Volker Batzke – Direktor der Justizverwaltung des Bundesverfassungsgerichts - und mit Frau Dr. Sibylle Kessal-Wulf – Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Delegationsteilnehmer informierten sich über die praktische Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtgesetzes (BVerfGG).
Begleitet wurde die Delegationsgruppe von Herrn Felix Glenk.
Herr V.Batzke - Direktor der Justizverwaltung, Frau Dr. M.Parmentier und Frau A.Ingendaay-Herrmann lieferten interessante Informationen über Beschwerdeverfahren im Bundesverfassungsgericht
Dr. Eichberger - Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. - gab der Gruppe ergänzende Infos u.a. über die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der ordentlichen Gerichtsbarkeit und des Verfassungsgerichts
Dr. Stephan N. Barthelmes – Stv. Direktor der vom deutschen Bundestag gegründeten „Stiftung Forum Recht“ präsentierte die Stiftung und innovative Instrumente, die die Stiftung für die Rechtsverbreitung hauptsächlich anwendet