Austausch
Mongolische Juristen überbrücken die Entfernung
Am 18. März begab sich eine Delegation mongolischer Rechtsexperten auf eine Europareise nach Brüssel und Luxemburg, um die Beziehungen zu wichtigen europäischen Institutionen zu vertiefen. Die Delegation bestand aus Vertretern des Obersten Gerichtshofs, der Generalstaatsanwaltschaft, der Nationalen Menschenrechtskommission und des Nationalen Rechtsinstituts.
Ihr Programm begann in Brüssel beim Europäischen Auswärtigen Dienst, wo Gespräche über politischen Beziehungen und gegenseitiges Verständnis zwischen Europa und der Mongolei geführt wurden. Anschließend traf man sich mit der Europäischen Kommission bei DG INTPA (Generaldirektion Internationale Partnerschaften), um Strategien zur Festigung der justiziellen Partnerschaft zwischen den beiden Regionen festzulegen.
Während des Besuchs beim Europarat wurde das Potenzial der Mongolei, weitere Rechtskonventionen zu übernehmen, hervorgehoben. Dabei ging es insbesondere um die Europäische Konvention, über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen und um die Budapester Konvention Zum Abschluss nahm die Delegation an der Veranstaltung des Brüssel-Büros der Hanns-Seidel-Stiftung teil, die sich auf "Junge Frauen in Führungspositionen" konzentrierte.
Am zweiten Tag stand das Europäische Parlament im Mittelpunkt. Dank Marion Walsmann MdEP, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Rechtliche Angelegenheiten, konnte die mongolische Delegation an einer Ausschusssitzung teilnehmen. Dies bot wertvolle Einblicke in die rechtlichen Angelegenheiten des Parlaments. Darüber hinaus fand ein fruchtbarer Austausch mit Tomáš Zdechovský MdEP, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Vorsitzender der Delegation für Beziehungen zur Mongolei, statt. MdEP Zdechovský lobte die Fortschritte der Mongolei in rechtlichen Angelegenheiten und würdigte die entscheidende Rolle der Hanns-Seidel-Stiftung als Partner bei der Stärkung der Justiz des Landes in den letzten 30 Jahren.
Zum Abschluss ihrer Reise begab sich die Delegation nach Luxemburg zu einem Besuch beim Gerichtshof der Europäischen Union. Neben einem tieferen Einblick in die Funktionsweise des Gerichtshofs trafen sie dort Vertreter der Kammern der Generalanwälte und der Kommunikationsdirektion.
Die Stiftung arbeitet in Zusammenarbeit mit wichtigen mongolischen Rechtsinstitutionen weiterhin daran, die mongolische Justiz zu unterstützen. Die aktuelle Delegationsreise, unterstützt von dem HSS-Büro Brüssel und dem HSS-Büro der Mongolei, zeigt dieses fortwährende Engagement. Die Delegation setzt ihre Reise nach Den Haag fort, um ab dem 21. März Gespräche mit dem Internationalen Strafgerichtshof zu führen.