Internationale Konferenz “Verfassungsgerichtsbarkeit: aktuelle Probleme und Tendenzen”
Teilnehmer der Konferenz
An der Konferenz nahmen Verfassungsrichter, Dozenten und Forscher des Verfassungsrechtsgebiets und Politiker der Mongolei, Verfassungsrichter aus Deutschland, Russland, Türkei und Korea, insgesamt 110 Personen teil.
Hauptgeschäftsführer der HSS Herr Dr. Peter Witterauf nahm an der Konferenz mit einem Grußwort teil, in dem er den großen Erfolg der Mongolei in ihrem demokratischen Wandel sowie die Wichtigkeit der Mongolei als Partner der HSS betonte. Auf Einladung der HSS nahm an der Konferenz Richterin des Bundesverfassungsgerichts Frau Dr. Sibylle Kessal-Wulf mit dem Beitrag “Das Spannungsverhältnis zwischen Parlament und Verfassungsgericht” teil. Durch ihren Vortrag hat sie die Beziehungen zwischen der Verfassungsgerichtsbarkeit und der Politik in Deutschland aus theoretischer und praktischer Sicht veranschaulicht.
HSS-Delegation während der Konferenz
Die Konferenz fand zu einem wichtigen Zeitpunkt statt, in dem auf allen Ebenen über die Verfassungsreform diskutiert wird. Eine Diskussion unter Praktikern und Theoretikern im Rahmen einer Konferenz war eine Notwendigkeit. Verfassungsrichter, Dozenten und Verfassungsrechtsforscher bekamen die Möglichkeit, sich zu bestimmten Verfassungsrechtsproblemen zu äußern, ihre Meinungen auszutauschen und auf ausländische Erfahrungen zurückzugreifen. Die derzeit vorgenommenen Änderungen bzw. Ergänzungen wurden während der Konferenz kritisch behandelt.