Delegationsreise
Fachaustausch mongolischer und deutscher Verwaltungsrichter in Bayern

Herr Oliver Jörg - Generalsekretär der Hanns-Seidel-Stiftung e.V. München - hervorhob die Wichtigkeit der innerparteiischen Demokratie

Um die traditionellen engen Austausche und Zusammenarbeit zwischen den mongolischen und deutschen bzw. bayerischen Verwaltungsgerichte wieder zu aufleben zu lassen, die während der Pandemie-Jahre zurückgegangen war, organisierte die HSS vergangene Woche eine Delegationsreise mongolischer Verwaltungsrichter nach Bayern.

Der Bayerns Landeswahlleiter Herr Dr. Thomas Gößl informierte die mong.Verwaltungsrichter über Registrierungsverfahren pol. Parteien in Deutschland

Während der Reise hatten die Richter Möglichkeit, zu konkreten aktuellen Fragen bzgl. praktische Anwendung der Verwaltungsgerichtsordnung, Vereinheitlichungsmechanismen der Rechtsprechungspraxis in Deutschland, Auslegung und Anwendung von Gesetzen, die Rolle von Fachverlägen an Kommentierung von Gesetzen und Vereinheitlichung der Gesetzesanwendung, Digitalisierungsstrategie im deutschen Justizwesen, Registrierung politischer Parteien und Zulassung an Wahlen uvm. mit deutschen Richterkollegen sowie Vertretern von Fachbehörden ausführlich auszutauschen.

Das Team des BayVGHs unter Leitung der Präsidentin Frau Andrea Breit widmete der mongolischen Richterdelegation einen vollen Arbeitstag mit intensivem Fachaustausch

Die HSS Mongolei bedankt sich für die freundlichen Empfange und interessanten Austausche bei:

- Herrn Prof. Dr. Rainer Schlegel – Präsident des Bundessozialgerichts sowie den beteiligten Richtern des BSGs,

- Herrn Günther Kolbe – Präsidenten des Bayerischen Landessozialgerichts und den beteiligten Richtern des Bay.LSGs,

- Herrn Dr. Thomas Gößl – in der Funktion als Bayerischer Landeswahlleiter,

- Frau Andrea Breit – Präsidentin des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und Richtern und Kollegen des BayVGH,

- Herrn Dr. Ludwig Rasso - Präsidialrichter am bayerischen Verwaltungsgericht in München,

- Vertretern des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und für Sport und Integration (Sachgebiet PKS4  - Europapolitik; Internationale Beziehungen),

- Herrn Hans Dieter Beck – Eigentümer des juristischen Fachverlags C.H.Beck,  Herrn Prof. Dr. Klaus Weber - Mitglied der Geschäftsleitung und Frau Bärbel Smakman,

- Herrn Christof Göbel – Landrat im Landkreis München und zu guter Letzt

- Herrn Oliver Jörg – Generalsekretär unserer Zentrale in München.