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Gespräch der HSS-Projektleiterin Prof. Dr. Ts.Sarantuya mit dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für Staatsaufbau N.Enkhbold

Herr N.Enkhbold, Mitglied des Großen Staatskhurals /Parlament der Mongolei/ und Vorsitzender dessen Ständigen Ausschusses für Staatsaufbau, empfing am 11. November 2016 Frau Prof. Dr. jur.habil. Ts.Sarantuya, Leiterin der Vertretung der Hanns-Seidel-Stiftung in der Mongolei.

Während des Gesprächs

Herr N.Enkhbold erzählte, dass während der vergangenen Parlamentswahlen zahlreiche neue und junge Abgeordnete gewählt und infolgedessen eine Vielzahl von neuen Assistenten und Beratern dieser Abgeordneten ernannt wurden. Er fragte in diesem Zusammenhang nach einer Möglichkeit, im Rahmen des Projektvorhabens bei der Fortbildung von diesen neuen Kräften Unterstützung zu leisten.

Prof. Ts.Sarantuya bedankte sich für die Einladung zum Gespräch und informierte Herrn N.Enkhbold, dass die Hanns-Seidel-Stiftung bereits seit 1993 in der Mongolei tätig ist und ihre Vorhaben in 3-jährigen Förderphasen realisiert. Die HSS unterstützt von Anfang an die Ausarbeitung von mongolischen Gesetzen kontuierlich durch Beratungen.

Frau Dr. Ts.Sarantuya

Des Weiteren erklärte sie sich bereit, „den neu ernannten Assistenten und Beratern von Mitgliedern des Großen Staatskhurals Bildungsveranstaltungen zu den von der HSS beratenen Gesetzen anzubieten sowie bei der Novellierung von wichtigen Gesetzen der Mongolei, u.a. das Beamtengesetz, ein internationales Know-How zu vermitteln. Die HSS verfüge über die dafür geeigneten Fachkräfte.“

Herr N.Enkhbold bedankte sich für die positive Antwort sowie für die Kooperationsvorschläge und versprach, dass er in den kommenden Tagen eine Liste von Gesetzen zukommen lassen wird, bei deren Ausarbeitung der Ständige Ausschuss für Staatsaufbau involviert ist. Die HSS könne daraus die Gesetze auswählen, die für sie wichtig erscheinen und Stellung nehmen.

 

Während des Gesprächs brachten die Parteien ihre Interessen zur Vertiefung ihrer Kooperation zum Ausdruck und tauschten zu weiteren Fragen Meinungen aus.