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Das Druckblatt “Jusline & Rechtsnachrichten” ist online verfügbar

Seit 2003 gibt die Akademie „Rechtsbildung“ der Hanns-Seidel-Stiftung das Druckblatt “Jusline & Rechtsnachrichten” heraus, mit dem Ziel, das Rechtsbewusstsein der Öffentlichkeit zu fördern.

Das Druckblatt erscheint nunmehr online. In früheren Ausgaben kommentierte die Akademie einige andere Gesetze der Mongolei in rudimentärer Sprache und verbreitete das Blatt ausschließlich in Druckform. Bisher wurden folgende Gesetze kommentiert:

·         die Verwaltungsgerichtsordnung /in den Ausgaben vom Januar 2003 bis April 2004/

·         das Strafgesetzbuch /in den Ausgaben vom Januar 2005 bis November 2006/

·         die Strafprozessordnung /in den Ausgaben vom April 2007 bis September 2009/

·         die Zivilprozessordnung /in den Ausgaben vom März 2011 bis November 2012/

Anschließend wurden die einzelnen Kommentarteile zusammengefasst und jeweils in einem Buch veröffentlicht. So erschienen im Jahr 2004 „Die Verwaltungsgerichtsordnung der Mongolei (vereinfachter Kommentar mit Bilddarstellungen)“, 2010 „Die Strafprozessordnung der Mongolei (vereinfachter Kommentar)“ und 2013 „Die Zivilprozessordnung der Mongolei (vereinfachter Kommentar)“.

Das diesmal kommentierte allgemeine Verwaltungsgesetz trat am 1. Juli 2016 in Kraft und hat das Ziel, eine grundlegende rechtliche Rahmenbedingung für Tätigkeiten aller Behörden neu zu schaffen und die Behördentätigkeit zu normieren.

Auf folgenden Links können Sie vereinfachte Kommentare von einzelnen Paragraphen des o.g. Gesetzes in mongolischer Sprache abrufen.

 

Jusline 001-2015.pdf

Jusline 002-2016.pdf

Jusline 003-2016.pdf

Jusline 004-2016.pdf

Jusline 005-2017.pdf

Jusline 006-2017.pdf

Jusline 007-2017.pdf

Jusline 008-2018.pdf

Jusline 009-2018.pdf