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Diskussionsveranstaltung
Parlamentswahlen und Finanzierung politischer Parteien

Derzeit stehen das Wahlgesetz und das Gesetz über politische Parteien des Landes im aktiven Diskurs, weil diese in der Tagesordnung der Frühjahressitzung des Parlaments wiederzufinden sind. Zu dieser wichtigen Zeit organisierten die Landesbüros der Hanns-Seidel-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung und Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam eine Diskussionsveranstaltung zum Thema “Das politische System der Mongolei”.

Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einer Ansprache des deutschen Botschafters Herrn Jörn Rosenberg. Er bedankte sich bei den deutschen politischen Stiftungen für die Organisation der Diskussionsveranstaltung und betonte, dass sie keine Einmischung in die interne Politik des Landes bedeute, sondern lediglich als Platform für einen offenen Austausch von Erfahrungen und Informationen zu verstehen sei. Die Entscheidungen oblägen allein den mongolischen Entscheidungsträgern selbst.

Am Anfang der Diskussion referierte Prof. Dr. Florian Grotz zum Thema „Wahlsystem und Parteienfinanzierung: Empfehlung für die Mongolei“. Anschließend hatten die Teilnehmer – Vertreter politischer Parteien, Forschungskräfte aus politischen und juristischen Sektoren des Landes sowie Interessierte – die Möglichkeit, diverse Fragen zu der anstehenden Wahlreform sowie zur Parteienfinanzierung in Deutschland zu stellen und Informationen austauschen.

Teilnehmer unterhielten sich über die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Wahlsysteme, über Probleme, die das aktuelle Wahlsystem hervorbringt, über Transparenz der Finanzen politischer Parteien und über weitere relevante Themen.

Anschließend nahmen die Landesrepräsentanten der politischen Stiftungen Stellung zur aktuellen Diskussion zu den o.g. Gesetzen im Land sowie zur Wahlrechtsreform in Deutschland und antworteten auf Fragen seitens der Teilnehmer.

Fotoalbum der Veranstaltung

(zum Ansehen bitte auf das Foto unten drücken)