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Studie zur Umsetzungslage des Allgemeinen Verwaltungsgesetzes wurde durchgeführt

Die HSS leistete seit 2010 auf Anfrage des Ministeriums für Justiz und Inneres - einer von ihren offiziellen Partnern in der Mongolei - bei der Ausarbeitung des Entwurfs des Allgemeinen Verwaltungs beratende Unterstützung.

Seit dem Inkrafttreten des o.g. Gesetzes am 01.07.2016 engagiert sie sich in Zusammenarbeit mit dem genannten Ministerium für seine Verbreitung in der Öffentlichkeit und die Fortbildung der Juristen intensiv.

Im Laufe der landesweiten Schulungsmaßnahmen hat sich der Bedarf an einer Studie zur Feststellung der Umsetzungslage einiger besonderer Regelungen des Gesetzes herausgestellt. In diesem Zusammenhang bildete die Stiftung gemeinsam dem o.g. Ministerium ein Monitoring-Team, welcher im Zeitraum vom März bis Juni 2018 die Umsetzungslage von 38 Paragraphen von insgesamt 10 Abschnitten des Gesetzes gemonitort hat, mit dem Ziel, eventuelle Änderungs- bzw. Umformulierungsbedürfnisse festzustellen und Überschneidungen bzw. Kollisionen mit anderen Gesetzten zu identifizieren.

Das Monitoring-Team auswertete die aktuelle Umsetzungslage des Gesetzes und nahm Stellung zu notwendigen Maßnahmen und erstellte ein Resümee einschließlich Empfehlungen. Eine kurze Zusammenfassung der Studie auf Englisch finden Sie hier.

Ab 2019 plant die Stiftung auf Anfrage der Partnerorganisationen bei der  Modernisierung handelsrechtlicher Rechtsvorschriften beratende Unterstützung zu leisten.